EU – Seite 3 – wortwallungen

Asthon im Libanon

Feb 172011

Nach dem die Hohe Repräsentantin der EU für auswärtige Angelegenheiten Catherine Ashton Besuch am vergangen Montag nach Tunesien am darauffolgenden Tag nach Israel und Palästinensischen Gebiete reiste, stand gestern der Libanon und Jordanien auf der Tagesordnung. In Beirut traf sie den designierten Premierminister Najib Mikati, den Sprecher des Parlaments Nabih Berri und Präsident Michel Suleiman. Asthon kam „während dieses kritischen Moments“ in den Libanon und der gesamten Region, um „gemeinsame Interessen zu diskutieren“ und, um sich die „persönliche Einschätzung der [read more…]

Barroso über den Vertrag von Lissabon

Feb 112011

Am Mittwoch, den 9. Februar 2011 erklärte José Manuel Barroso, dass der Vertrag von Lissabon, der nach Ratifikationsschwierigkeiten in mehreren Mitgliedsstaaten erst im Dezember 2009 in Kraft treten konnte, „seinen Stress-Test erfolgreich“ überstanden hätte. Die EU wurde mit der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Beginn der europäischen Integration konfrontiert und der Vertrag von Lissabon stellte sich diesen beispiellosen Herausforderungen vom ersten Tag seiner Existenz erfolgreich. Nichtsdestotrotz sei es zu früh, um endgültige Schlussfolgerungen über das Funktionieren des Vertrages und [read more…]

Ashton: zu früh oder zu spät

Feb 112011

Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hat angekündigt kommenden Montag nach Tunis zu reisen, bevor sie Kairo einen Besuch abstattet. Doch wen sie in Tunis treffen wird oder welche Institution sie besuchen wird, ist völlig unklar. Denn das Außenministerium in Tunis ist so gut wie inexistent. Der tunesische Außenminister Kamel Morjane trat Ende Januar aufgrund der anhaltenden Proteste gegen ihn zurück. Auch Ashtons Besuch in Kario steht unter keinem guten Stern, denn der ägyptische Außenminister [read more…]

EU-Afrika Gipfel 2010

Nov 262010

Vom 29. Bis 30. November findet der dritte EU-Afrika Gipfel in Tripolis (Lybien) statt. Die 80 Staatsoberhäupter aus Afrika und der Europäischen Union , die die Interessen von über 1,5 Milliarden Menschen in achtzig Staaten vertreten, werden über Fragen der gemeinsamen entwicklungspolitischen Prioritäten (nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Schaffung eines unternehmens- und investitionsfreundlichen Umfelds als Versuch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise abzufedern). Bereits jetzt wird erwartet, dass der Gipfel mit der Gipfel mit der Annahme der Tripolis Erklärung enden wird. [read more…]

Viviane Redings Gleichstellungsziele

Nov 232010

Viviane Reding, Vizepräsident der Europäischen Kommission, zuständig für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft, stattete am Montag, dem 22. November dem Europäischen Institut für Gleichstellungsfragen in der lettischen Hauptstadt Vilnius einen Besuch ab, um ihre ehrgeizigen Ziele in Gleichstellungsfragen zu präsentieren. Reding plant die Zahl von Frauen in Aufsichtsräten und in Entscheidungspositionen von Unternehmen zu erhöhen. Reding wird ein Gipfeltreffen mit den größten multinationalen Konzernen in der EU organisieren, um die derzeitige Lage zu erörtern und diesbezügliche Verbesserungen zu erzielen. Ihr Ziel [read more…]

EU-Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter 2010-2015

Sep 212010

Vivane Reding, Europäische Kommissarin für Justiz, Grundrecht und Bürgerschaft präsentierte am Dienstag, den 21. September die neue Strategie der Europäischen Kommssion zur Gleichstellung der Geschlechter 2010-2015. Dieser neuen Strategie liegen fünf Schwerpunkte zugrunde: 1) Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit für Frauen und Männer 2) Gleicher Lohn für gleiche Arbeit 3) Gleichheit in der Entscheidungsfindung und Führungspositionen 4) Würde, der Integrität und ein Ende zu geschlechtsspezifischer Gewalt 5) Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen außerhalb der EU. Die Strategie betont die Notwendigkeit [read more…]

Viviane Reding on the Roma situation in Europe

Sep 212010

Statement by EU Justice Commissioner Viviane Reding: „Discrimination on the basis of ethnic origin or race has no place in Europe. It is incompatible with the values on which the European Union is founded.“ „Over the past weeks, the European Commission has been following very closely the developments in France regarding the Roma. I personally have been appalled by a situation which gave the impression that people are being removed from a Member State of the European Union just because [read more…]

EU-USA: Gipfel am Rande

Aug 242010

Am 20. November werden sich der US-Präsident Barack Obama, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Rande des NATO-Gipfels in der portugiesischen Hauptstadt treffen. Dabei werden die künftige Regulierung der Finanzmärkte, die Erholung der Weltwirtschaft, die post-Kopenhagener Klimaverhandlungen, das iranische Nuklearprogramm, der Handel sowie die Verbreitung von Atomwaffen, Terrorismusbekämpfung, der Krieg in Afghanistan und der Nahost-Friedensprozess auf der Tagesordnung stehen. Ebenso wird der nächste G-20 Gipfel in Seoul vorbereitet. Dieser EU-US Gipfel wird [read more…]

EU-Drogenbericht: nichts ändert sich

Aug 152010

In der Europäischen Union konsumieren 74 Millionen Menschen regelmäßig Cannabis, so der EU-Drogenbericht 2009. Das sind 22 Prozent der Erwachsenen[1]. Auf Platz zwei der beliebtesten verbotenen Substanzen reiht sich Kokain ein. Gut 13 Millionen EuropäerInnen steigern regelmäßig ihre Leistungsfähigkeit durch Kokain. Zwölf Millionen Menschen bessern ihre Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit mit Hilfe von Amphetaminen auf. Gefolgt von Ecstasy, dessen Wirkung zehn Millionen BürgerInnen regelmäßig zu begeistern scheint. Auf dem letzten Platz des Rankings finden sich opiumähnliche Substanzen mit 1,5 Millionen KonsumentInnen. [read more…]

Europäische Bürgerinitiative – kurz gefasst

Apr 012010

Am 31. März präsentierte die Europäische Kommission ihren Verordnungsvorschlag für die Bürgerinitiative {SEK (2010) 370} vor. Wie erwartet wird die im Vertrag von Lissabon geforderte „Mindestzahl der Mitgliedstaaten“ auf ein Drittel festgelegt. Zusätzlich wird es ein fester Schwellenwert für jeden Mitgliedstaat vorgesehen, der die Mindestzahl der UnterstützerInnen pro Land festlegt. Dabei wird ein Multiplikator von 750 angewandt, der sich an der Zahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments orientiert. Dieses System erlaubt in großen Staaten eine proportional geringere Zahl und ein [read more…]

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