Mrz 182011
 
Atomare Sicherheitspolitik

Seit dem 11. September 2001 ist die Politik dem Sicherheitswahn verfallen. Um mögliche Terroranschläge vermeintlich verhindern zu können, folgen wir gutgläubig den Rufen unserer Führenden und opfern dabei schrittweise die lang erkämpften Grund- und Freiheitsrechte. Was macht es schon, die Rechtlosigkeit für ein paar Wenige zu legalisieren und unsere Privatsphäre dem subjektiven Sicherheitsgefühl zu opfern. Der pauschalisierte Generalverdacht wird vorrätig gespeichert und ist jederzeit staatlich abrufbar, denn nur so seien die Risiken eines künftigen Terrorangriffs verhinderbar. Aber geht es um [read more…]

Mrz 102011
 

Am 8. März veröffentlichte die EU-Agentur für Grundrechte (European Agency for Fundamental Rights – FRA) ihren Bericht über die Situation illegaler türkischer Einwanderer aus der Türkei in griechischen Auffanglagern. Der Direktor der Grundrechtsagentur Morten Kjaerum bezeichnete sie gegenwärtige Situation als „unmenschlich“. „Die Situation an der Landgrenze zwischen Griechenland und der Türkei, die einen Teil der Außengrenzen der EU bildet, stellt ein dringliches Grundrechtsproblem dar. Viele Menschen, einschließlich schwangerer Frauen und Familien mit kleinen Kindern, werden unter unmenschlichen Bedingungen in Auffanglagern [read more…]

Jun 152006
 
Selbstmord in Guantánamo

Das ist bekannt: 460 Insassen, 450 Nicht-Angeklagte, 460 unrechtmäßige feindliche Kämpfer, 89 Hunger-Streikende, 41 Selbstmord-Versuche und drei Selbstmorde. Es verbergen sich Menschen hinter diesen Zahlen. Menschen die eines Verbrechens nicht angeklagt sind aber für ein Verbrechen inhaftiert sind, das sie vielleicht begehen könnten. Die Welt sieht zu, fordert leise die Schließung des Lagers, handelt aber nicht und nimmt den Ausbau des Lagers still schweigend hin. Still schweigend ist auch der Widerstand den die feindlichen Kämpfer leisten. Sie treten in den [read more…]