Barack Obama – wortwallungen

EU-USA: Gipfel am Rande

Aug 242010

Am 20. November werden sich der US-Präsident Barack Obama, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Rande des NATO-Gipfels in der portugiesischen Hauptstadt treffen. Dabei werden die künftige Regulierung der Finanzmärkte, die Erholung der Weltwirtschaft, die post-Kopenhagener Klimaverhandlungen, das iranische Nuklearprogramm, der Handel sowie die Verbreitung von Atomwaffen, Terrorismusbekämpfung, der Krieg in Afghanistan und der Nahost-Friedensprozess auf der Tagesordnung stehen. Ebenso wird der nächste G-20 Gipfel in Seoul vorbereitet. Dieser EU-US Gipfel wird [read more…]

Drogenkrieg in Mexiko: was wäre wenn…

Aug 102010

Diese Woche schrieb Vicente Fox, ehemaliger Präsident Mexikos und damals wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen Drogen, in seinem Blog, dass eine Legalisierung der Produktion, des Vertriebs und des Verkaufs von Drogen eine effektive Strategie sein kann, das ökonomische System der Drogenkartelle zu zerstören. Die bestehenden Gesetze ermöglichen den Kartellen, enorme Profite zu erwirtschaften. Das Ergebnis ist eine wirtschaftliche Übermacht, die sich dem staatlichen Gewaltmonopol völlig entzieht und nach ihren eigenen Gesetzen lebt. In Mexiko tobt seit Jahren ein [read more…]

week #31 in quotes

Aug 042010

United States at War „We now have a strategy that can work“ (in Afghanistan) „I made it clear that by August 31st, 2010, America’s combat mission in Iraq would end. And that is exactly what we are doing, as promised and on schedule. Already, we have closed or turned over to Iraq hundreds of bases. We’re moving out millions of pieces of equipment in one of the largest logistics operations that we’ve seen in decades. By the end of this [read more…]

43% halten Afghanistankrieg für eine Fehler

Aug 032010

Barack Obamas gestrige Ankündigung bei der “Early Show“ von CBS, dass die neue US-Strategie für Afghanistan nun funktionieren wird, vermag es nicht, den Meinungsumschwung der US-BürgerInnen zu stoppen. Die neueste Gallup-Umfrage zeigt, dass mittlerweile 43 Prozent den Krieg in Afghanistan für einen Fehler halten. Bevor WikiLeaks die 91,000 Dokumente des Kriegs veröffentlicht hat, betrug die Ablehnung 38 Prozent. Die Ablehnung von Obamas Afghanistan-Politik erreicht ebenfalls ein neues Hoch von 57 Prozent. Lediglich 36 Prozent befürworten sein Vorgehen noch.

Interner Bericht belegt schwere Verbrechen der CIA

Aug 252009

Aufgrund des „Freedom of Information Act“, der US-Bürgerinnen und Bürgern das Recht verleiht, Zugang zu bundesbehördliche Informationen oder Dokumenten, anzufordern, gelang es der American Civil Lieberties Union (ACLU), die Veröffentlichung des internen CIA-Untersuchungsberichts zu Vernehmungsmethoden, einzuklagen. Der am Montag veröffentlichte CIA-Bericht vom Mai 2004 umfasst 158 Seiten, von denen ein Großteil geschwärzt ist. Dennoch gibt der interne Untersuchungsbericht einen Einblick in die angewandten „harten Verhörmethoden“ der CIA. Khalid Sheik Mohammed, ein mutmaßlicher Drahtzieher der Anschläge vom 11. September, ist 183-mal [read more…]