wortwallungen

Draghi wünscht sich mehr Europa

Sep 072012

Bei der Verleihung des M100 Media Awards 2012 am 6. September forderte der Präsident der Europäischen Zentralbank die Schaffung einer neuen Architektur für die Europäische Union. Diese neue Architektur sollte die Lehren aus der Eurokrise reflektieren. Europa habe zwar eine gemeinsame Währung, doch bei Wirtschafts- und Finanzpolitik gibt es nur eine lose Zusammenarbeit. Diese Art von Zusammenarbeit sichert weder die Stabilität noch stellt sie ein effektives Krisenmanagement dar. Stabilität erfordert gemeinsame Institutionen, die angemessen auf eine Krise reagieren können. Der [read more…]

Twilight Explains the European Debt Crisis

Jul 112012

Jest Originals fand einen Weg die Schuldenkrise Europas ganz simpel zu erklären 😉

Main results ECOFIN-Council

EU, Wirtschaftspolitik Kommentare deaktiviert

Jun 252012

The Council approved draft recommendations to all member states on the economic policies set out in their national reform programmes, and draft opinions on the fiscal policies presented in their stability and convergence programmes. It also approved a specific draft recommendation for the eurozone as a whole.

Jetzt auch in Europa: Rechtsbelehrung bei Verhaftung

Jun 082012

Bei einer Verhaftung hat jedEr Anspruch darauf, über ihre/seine Rechte aufgeklärt zu werden. Vielfach geglaubt. Nicht zuletzt aufgrund zahlreicher US Serien und Filme. Tatsächlich existiert das sogenannte Recht auf Rechtsbelehrung lediglich in gut einem Drittel der EU-Mitgliedstaaten[1]. Grund genug für die Europäische Kommission im Juli 2010 eine Richtlinie auf den Weg zu bringen, die diesen Umstand ändern soll. Im Dezember 2011 wurde im Europäischen Parlament über das Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren abgestimmt und im April 2012 ist [read more…]

40 Jahre wirkungslose Geschlechtergleichstellung in der EU

Mai 242012

Frauen in der EU verdienen im Durchschnitt immer noch 16,4% weniger als ihre männlichen Kollegen. In einigen Mitgliedstaaten hat die Lohndifferenz in der letzten Zeit sogar noch zugenommen. Zu ihren Ursachen zählen Diskriminierung, stark segmentierte Arbeitsmärkte, eine Unterbewertung von Arbeit, die durch Frauen verrichtet wird, Traditionen und nicht zuletzt auch Klischeevorstellungen. Das Lohngefälle ist laut Angaben von Eurostat in Österreich, Zypern, der Tschechischen Republik, Deutschland und der Slowakei am größten. Die geringsten Differenzen weisen hingegen Belgien, Italien, Malta und Slowenien [read more…]

EuGH Urteil: Abschiebung von EU-BürgerInnen

Mai 232012

EU-BürgerInnen, die ein Verbrechen nach Artikel 83[1] des Vertrags über die Arbeitsweise der Union (AEUV) begangen haben, können von einem Aufnahmemitgliedstaat abgeschoben werden, selbst wenn die betroffene Person seit mehr als zehn Jahren dort lebt. Nach einem Urteil (C-348/09) des Europäischen Gerichtshof (EuGH) wird die Abschiebung allerdings nur dann als gerechtfertigt gesehen, wenn das persönliche Verhalten eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr darstellt, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt. Das Oberveraltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ersuchte den EuGH um Auslegung [read more…]

Staat und Volk: die beiden heiligen Kühe

Apr 192012

Das politische Gemeinwesen wird weitgehend als Staat verstanden. Dieser Staat wird wiederum durch Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt definiert. Diese Trias des Soziologen Max Weber prägt unsere Vorstellung eines politischen Gemeinwesens bis heute. Mit der Globalisierung erfolgte allerdings eine weitreichende wirtschaftliche und politische Integration, die wiederum zu einer Entgrenzung von Staatsgewalt führte. Während demokratiepolitisch das Volk auf den Staat reduziert bleibt, weitet die Staatsgewalt ihren Einflussbereich sukzessiv über die eigenen Grenzen hinweg aus. Nationalstaatliche Regierungen schließen sich in internationalen und supranationalen [read more…]

Die Macht der Definition

Apr 182012

Was bedeutet eigentlich Demokratie? Die Suche nach ihren Ursprüngen beginnt im antiken Griechenland, dessen ideengeschichtliche Überlieferungen kratos (Macht/Herrschaft) mit demos (Volk/Viele) verbinden. Demnach bedeutet Demokratie die Macht des Volkes oder auch Volksherrschaft. Klingt doch eigentlich ganz toll! Zumindest klänge es toll, wenn der Begriff Demos oder Volk nicht seit jeher Viele von der Macht oder Herrschaft ausschließen würde. Zu den Vielen zählten Frauen, Sklaven, Ethnien und all jene Menschen, denen der vorherrschende Demos systematisch die politische Anerkennung und Machtteilhabe verweigerte. [read more…]

Europa geeint entzweit

Nov 102011

Die Finanzkrise gebar die Eurokrise und mit ihr erfolgte die Wiedergeburt einer Idee, die schon längst Realität ist. Sarkozy sieht ein Europa der zwei Geschwindigkeiten als Ergebnis der Schuldenkrise entstehen. Die Eurozone einerseits mit rasch voranschreitender Integration und den weniger integrationsfreudigen Rest als lose Konföderation andererseits. Immerhin wird die Europäische Union nicht bei der Mitgliedszahl 27 stehen bleiben, sondern noch auf 32,33 oder gar 35 Staaten anwachsen. Auch der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer spricht sich einmal mehr für eine [read more…]

Schuldenquote im Euroraum wird 2012 die 90 %-Marke überschreiten

Nov 102011

Die heute veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Herbstprognose 2011 bis 2013 und attestiert der Europäischen Union ein Wachstum im Stillstand. Der für Wirtschaft und Währung zuständige Kommissionsvizepräsident Olli Rehn erläutert: „Das Wachstum in Europa ist zum Stillstand gekommen, und es besteht das Risiko einer erneuten Rezession. Auch wenn die Beschäftigung in einigen Mitgliedstaaten wächst, wird bei der Arbeitslosigkeit für die EU insgesamt doch mit keiner realen Verbesserung gerechnet. Der Schlüssel zu erneutem Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum liegt darin, das Vertrauen in die [read more…]

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