Aug 242010
 

Am 20. November werden sich der US-Präsident Barack Obama, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Rande des NATO-Gipfels in der portugiesischen Hauptstadt treffen. Dabei werden die künftige Regulierung der Finanzmärkte, die Erholung der Weltwirtschaft, die post-Kopenhagener Klimaverhandlungen, das iranische Nuklearprogramm, der Handel sowie die Verbreitung von Atomwaffen, Terrorismusbekämpfung, der Krieg in Afghanistan und der Nahost-Friedensprozess auf der Tagesordnung stehen. Ebenso wird der nächste G-20 Gipfel in Seoul vorbereitet.

Dieser EU-US Gipfel wird der erste seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sein. Ursprünglich hätte dieser Gipfel bereits im Mai 2010 in Madrid unter spanischer Ratspräsidentschaft stattfinden sollen, wurde aber von US-Seite abgesagt. Offiziell hieß es aus dem Weißen Haus, dass der Terminkalender von Barack Obama kein Treffen zulasse. In Europa hingegen wurde dies als politische Marginalisierung der Europäischen Union aufgefasst, woraufhin das Weiße Haus umgehend die starke Partnerschaft zwischen der EU und den USA beschwörte. Kommissionpräsident Barroso äußerte sich demgegenüber in einem Interview mit der „Times“ kritisch und meinte, dass Europa, nach der Wahl von Barack Obama, große Hoffnungen in den Ausbau der transatlantischen Beziehungen steckte. Bisher sei das Potential noch nicht voll ausgeschöpft und wir viel mehr tun könnten, um die Beziehungen zu intensivieren.

Barack Obamas Wahlkampf war gepflastert mit guten Hoffnungen und Versprechungen, denen nicht nur die US-BürgerInnen Glauben schenkten. Nach der George W. Bush und seiner Administration war es ein Kinderspiel eine bessere Welt heraufzubeschwören und strukturelle Veränderung zu fordern. Der anfänglichen Euphorie weicht nun die ernüchternde Realität. Europa wird zwar nicht mehr in ein Altes und ein Neues geteilt aber allein die Tatsache, dass das Treffen am Rande eines NATO-Gipfels stattfindet, verdeutlicht einmal mehr, dass die Europäische Union von einer gleichberechtigten Partnerschaft mit den USA noch weit entfernt ist. Aber vielleicht kommt Obama ja während seines nächsten Wahlkampfs wieder nach Berlin und macht uns neue Hoffnungen.

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