Die heute veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Herbstprognose 2011 bis 2013 und attestiert der Europäischen Union ein Wachstum im Stillstand. Der für Wirtschaft und Währung zuständige Kommissionsvizepräsident Olli Rehn erläutert: „Das Wachstum in Europa ist zum Stillstand gekommen, und es besteht das Risiko einer erneuten Rezession. Auch wenn die Beschäftigung in einigen Mitgliedstaaten wächst, wird bei der Arbeitslosigkeit für die EU insgesamt doch mit keiner realen Verbesserung gerechnet. Der Schlüssel zu erneutem Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum liegt darin, das Vertrauen in die [read more...]
Nov 102011
Erstmals konnten die BürgerInnen Europas am 1. Januar 2002 wahrhaftig ein Stück europäischer Integrationsgeschichte in eigenen Händen halten. Geldautomaten in zwölf Mitgliedsstaaten der Europäischen Union spuckten die Hoffnung eines geeinten Europas in Form von Euroscheinen – und-münzen aus. Mit dem neuen Geld übertrugen die Euroländer einen elementaren Bestandteil nationaler Souveränität auf europäische Ebene. In den sogenannten Konvergenzkriterien (auch Maastricht-Kriterien) festgelegt, dass die Inflationsrate eines Mitgliedstaates nicht über 1,5 Prozent über der Rate von denjenigen drei Mitgliedsstaaten liegen, die im Vorjahr [read more...]
Mai 132011
Während die Pleitegeier immer tiefere Kreise über die schwarzen Euroschafen ziehen, versucht Europas Spitzenpolitik neue Hilfspakete zu schnüren. Doch es fällt immer schwerer neue Geldquellen zu erschließen und diese zu rechtfertigen. Das öffnet Tür und Tor für neue Spekulationen: Griechenland könne doch wieder zur alten Währung zurück und den Euro aufgeben. Oder besser gesagt der Euroraum gibt Griechenland auf. Ja und wenn wir schon dabei sind, warum nicht auch gleich Spanien, Portugal und Irland. Raus aus dem Euro! Warum auch [read more...]
Mrz 172011
Es benötigt schon eine erneute Kernschmelze auf unserem Planeten, dass Physikerin und Bundeskanzlerin Merkel die Atompolitik der Bundesrepublik Deutschland überdenkt. Angesichts der Ereignisse in dem japanischen Kernkraftwerk Fukushima sind wir nun gezwungen der Tatsache ins Auge zu sehen, dass unsere hochtechnisierte Welt nicht in der Lage ist, ihre eigenen Risiken realistische einzuschätzen. Zögerlich gewinnen die politischen Eliten der Welt die Erkenntnis, dass nicht nur menschliches Versagen unvorhersehbar ist, sondern, welch Überraschung, auch Naturkatastrophen. Das blinde Vertrauen in die Expertokraten der [read more...]
Am 8. März veröffentlichte die EU-Agentur für Grundrechte (European Agency for Fundamental Rights – FRA) ihren Bericht über die Situation illegaler türkischer Einwanderer aus der Türkei in griechischen Auffanglagern. Der Direktor der Grundrechtsagentur Morten Kjaerum bezeichnete sie gegenwärtige Situation als „unmenschlich“. „Die Situation an der Landgrenze zwischen Griechenland und der Türkei, die einen Teil der Außengrenzen der EU bildet, stellt ein dringliches Grundrechtsproblem dar. Viele Menschen, einschließlich schwangerer Frauen und Familien mit kleinen Kindern, werden unter unmenschlichen Bedingungen in Auffanglagern [read more...]
Mrz 012011
Viviane Reding, EU-Justizkommissarin, traf sich heute mit Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzenden von börsennotierten Unternehmen aus zehn europäischen Ländern und Sozialpartnern, um über einen höheren Frauenanteil in den Vorstandsetagen von Unternehmen in Europa zu diskutieren. Das Treffen wurde von Vizepräsidentin Reding gemeinsam mit Gertrude Tumpel-Gugerell, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, geleitet. Vor allem die Frage, wie am schnellsten ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis (ein Mindestanteil von 40 % Frauen bzw. Männern) hergestellt werden kann, stand im Raum. In erster Linie wird auf eine [read more...]
Eine Reihe von Mitgliedern des Europäischen Parlaments übte am Donnerstag, den 17. Februar Kritik an der Zusammensetzung jener ExpertInnengruppen, die die Europäische Kommission beraten. Die Abgeordneten sind der Meinung, dass derzeit bei sehr vielen ExpertInnengruppen ein Ungleichgewicht bei der Zusammensetzungen zugunsten der Wirtschaftswelt herrscht. Corinne Lepage, Diana Wallis und Frédérique Ries (ALDE) sowie Cornelis de Jong (GUE / NGL-Fraktion), Michael Cashman (S&D), Pascal Canfin (Grüne/EFA) und Monica Luisa Macovei (EVP) forderten die Kommission in einer mündlichen Anfrage auf, für eine [read more...]
Nov 262010
Vom 29. Bis 30. November findet der dritte EU-Afrika Gipfel in Tripolis (Lybien) statt. Die 80 Staatsoberhäupter aus Afrika und der Europäischen Union , die die Interessen von über 1,5 Milliarden Menschen in achtzig Staaten vertreten, werden über Fragen der gemeinsamen entwicklungspolitischen Prioritäten (nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Schaffung eines unternehmens- und investitionsfreundlichen Umfelds als Versuch die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise abzufedern). Bereits jetzt wird erwartet, dass der Gipfel mit der Gipfel mit der Annahme der Tripolis Erklärung enden wird. [read more...]
Nov 232010
Viviane Reding, Vizepräsident der Europäischen Kommission, zuständig für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft, stattete am Montag, dem 22. November dem Europäischen Institut für Gleichstellungsfragen in der lettischen Hauptstadt Vilnius einen Besuch ab, um ihre ehrgeizigen Ziele in Gleichstellungsfragen zu präsentieren. Reding plant die Zahl von Frauen in Aufsichtsräten und in Entscheidungspositionen von Unternehmen zu erhöhen. Reding wird ein Gipfeltreffen mit den größten multinationalen Konzernen in der EU organisieren, um die derzeitige Lage zu erörtern und diesbezügliche Verbesserungen zu erzielen. Ihr Ziel [read more...]
