Ist Demokratie zu einem bloßen Wort verkommen, das bei kaum einem westlichen Menschen noch eine Wallung verursacht? Degradiert zur inhaltsleere Worthülse reicher Industriestaaten, geschmückt mit der Bedeutungslosigkeit von Freiheit, Gleichheit und Solidarität oder ist Demokratie nach wie vor ein Ideal, nachdem zu streben es sich lohnt? Demokratie ist… Ja, was ist Demokratie eigentlich? Demokratie in seiner ureigensten Form bedeutet Volkssouveränität, also die Herrschaft des Volkes. Der gemeinsamen Problemlösung wegen, schlossen wir politische Gemeinschaften, deren Geschichten durch den Kampf um die [read more...]
Die „originelle Idee“ von Susanne Jerusalem (stellvertretende Bezirksvorsteherin Wien Mariahilf, Die Grünen), die DNS von Hunden registrieren zu lassen, um den nicht entfernten Hundekot dem oder der säumigen HundebesitzerIn zuordnen zu können (Wiener Bezirkszeitung, Nr. 7 vom 17.2.2011), ließ mich nicht schlecht über die zweifelhaften grünen Ideen zur Beseitigung des sogenannten Hundstrümmerl-Problems in Wien staunen. In der Tat handelt es sich hier um die „originelle Idee“, jede und jeden HundebesitzerIn unter Pauschalverdacht zu stellen und schon vorbeugend dem Kontrollstaat die [read more...]
Slovakia rejecting the participation in the loan for Greece “I take note of the vote by Slovakia’s Parliament today against the participation of Slovakia in the conditional loan arrangement for Greece. It is a breach of the commitment undertaken by Slovakia in the Eurogroup to provide temporary and conditional financial assistance to Greece. The Eurogroup’s decision was a crucial act at a critical moment to safeguard financial stability of the euro area as a whole, including Slovakia. I can only [read more...]
EU will not challenge France’s policy towards Roma “It’s up to the state to decide” Matthew Newman, spokesman for Justice, Fundamental Rights and Citizenship Commissioner Viviane Reding Death penalty in Japan “I deeply regret the execution by hanging of Hidenori Ogata and Kazuo Shinozawa on 28 July 2010, and the fact that this marks the resumption of executions in Japan after one year during which none took place. The European Union is opposed to the use of capital punishment in [read more...]

„Bye, I’m ready.“, das waren die letzten Worte von Bobby Wayne Woods, als er am Donnerstag, den 3. Dezember 2009 im US-Bundesstaat Texas hingerichtet wurde. Gute zwölf Jahre zuvor verschaffte er sich durch ein offenes Fenster Zutritt zum Haus seiner Ex-Freundin und verging sich an ihrer 11jährigen Tochter, die er im Anschluss gemeinsam mit ihrem 9jährigen Bruder entführte. Der Junge überlebte die Entführung mit folgenschweren Kopfverletzungen, die durch massive Schläge verursacht wurden. Dem Mädchen schnitt Bobby Wayne Woods die Kehle [read more...]


