Sep 072012
 

Bei der Verleihung des M100 Media Awards 2012 am 6. September forderte der Präsident der Europäischen Zentralbank die Schaffung einer neuen Architektur für die Europäische Union. Diese neue Architektur sollte die Lehren aus der Eurokrise reflektieren.

Europa habe zwar eine gemeinsame Währung, doch bei Wirtschafts- und Finanzpolitik gibt es nur eine lose Zusammenarbeit. Diese Art von Zusammenarbeit sichert weder die Stabilität noch stellt sie ein effektives Krisenmanagement dar. Stabilität erfordert gemeinsame Institutionen, die angemessen auf eine Krise reagieren können.

Der Euro ist die wichtigste Währung neben dem US-Dollar. Er stellt 25 Prozent der weltweiten Devisenreserven und wird von 330 Millionen Menschen täglich benützt. Eine Währung, die so eine zentrale Stellung einnimmt, muss durch effiziente und effektive Entscheidungsstrukturen gelenkt werden. Daher müssen die Mitgliedstaaten der weitere Souveränität in ausgewählten Politikbereichen an die Europäische Union abgeben. Das ist eine deutliche Lehre, die aus der Eurokrise gezogen werden muss.

Draghi sieht vier Säulen, eine Fiskalunion, eine Finanzunion, eine Wirtschaftsunion und eine politische Union. Letztere ist entscheidend, denn ohne sie werden die anderen drei nicht legitimiert. Der Präsident der Europäischen Zentralbank hebt dabei die bisherige demokratische Entwicklung der Europäischen Union hervor, betont jedoch, dass es mehr demokratische Teilhabe benötigt. Insbesondere fordert er die Journalisten, Verlage, politische EntscheidungsträgerInnen und WissenschafterInnen auf, bei der Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit zu helfen. Unser Verständnis von „Öffentlichkeit“ darf nicht an nationalen Grenzen enden.