Feb 112011
 

Am Mittwoch, den 9. Februar 2011 erklärte José Manuel Barroso, dass der Vertrag von Lissabon, der nach Ratifikationsschwierigkeiten in mehreren Mitgliedsstaaten erst im Dezember 2009 in Kraft treten konnte, „seinen Stress-Test erfolgreich“ überstanden hätte. Die EU wurde mit der schwersten   Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Beginn der europäischen Integration konfrontiert und der Vertrag von Lissabon stellte sich diesen beispiellosen Herausforderungen vom ersten Tag seiner Existenz erfolgreich. Nichtsdestotrotz sei es zu früh, um endgültige Schlussfolgerungen über das Funktionieren des Vertrages und darüber, wie er die Union verändert hat, zu ziehen. Dafür werden sicherlich noch mehrere Jahre nötig sein.

Vor allem in jenen Bereichen, in denen der Vertrag von Lissabon das Mitentscheidungsverfahren eingeführt hat (z.B. im Bereich Justiz und Inneres oder in der Agrarpolitik), haben der Rat und das Europäische Parlament effektiv zusammengearbeitet, obwohl einige Leute „langwierige Blockaden“ vorausgesagt hatten.

Der Vertrag von Lissabon begünstigt vor allem die Gemeinschafts-Methode für Europa und dennoch würden  bestimmte Mitgliedsstaaten gerne die intergouvernementale oder zwischenstaatliche Methode bevorzugen. Gerade die deutsch-französische Initiative zur Stärkung einer europäischen Wirtschaftsregierung könnten jedoch einige Bedenken hervorrufen. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass viele zwischenstaatliche Initiativen auch dazu gedient haben, die europäische Integration weiter voran zu treiben (z.B. Schengen oder die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres). Dennoch müssen wir sicherstellen, dass zwischenstaatliche Initiativen nicht bestehende Errungenschaften der europäischen Integration gefährden oder gar den Grundprinzipien der Europäischen Union widersprechen.

  One Response to “Barroso über den Vertrag von Lissabon”

  1. […] When Barroso proclaimed that the Lisbon Treaty had survived its stress-test, it was greeted with a note of caution from […]

Kommentar verfassen